All posts in Czechoslovakia

Wie das Warenzeichen zu registrieren

Categories: Czechoslovakia
Kommentare deaktiviert für Wie das Warenzeichen zu registrieren

In den Bedingungen nimmt aller der wachsenden Konkurrenz in der einheimischen Sphare des Handels die Rolle des Warenzeichens zu. Die Hauptaufgabe besteht darin hier, dass sich der Kaufer der Ware seinen Produzenten besser gemerkt hat.

Die Registrierung des Warenzeichens der Firma hat die deutlich bestimmte Ordnung, die in FS von 23.09.1992 № 3520-I verordnet ist. In der Reihe der obligatorischen Forderungen zum Warenzeichen, wir werden abgesondert wahlen, dass er die Menschen nicht tauschen soll, sowie kann ahnlich anderem Warenzeichen nicht sein. Das Beispiel 1: ins Warenzeichen auf die Margarine enthalt das Wort das "Ol". Das Beispiel 2: die Gesellschaft registriert das Warenzeichen Valentin, die der breit bekannten Handelsmarke Valentino ahnlich sind.

Nachdem die Firma die Skizze des neuen Warenzeichens vorbereiten wird, soll sie auf die Registrierung anmelden. Dabei existieren zwei Moglichkeiten – den ganzen Prozess selbstandig zu gehen, oder, hinter der Hilfe an die Gesellschaften zu behandeln, die die entsprechenden vermittelnden Dienstleistungen leisten. Dabei, alle ahnlichen zur Zeit auf das Territorium der RF geltenden Gesellschaften haben die Akkreditierung auf die vorliegende Art der Dienstleistungen von Rospatenta.

Bei der Auswahl des selbstandigen Weges der Registrierung des Warenzeichens, es ist notig zu meinen, dass der Prozess der Vorbereitung der Anforderung streng reglementiert ist. Bei der Einreichung einer Anforderung ihr wird die Reihe prawoustanawliwajuschtschich der Dokumente (ihrer Kopien) verwandt.

Wenn die Gesellschaft nicht ein Warenzeichen registrieren will, so wird auf jeden von ihnen die abgesonderte Anforderung ausgefullt.


Wie die Lizenz auf die medizinische Tatigkeit zu bekommen

Categories: Czechoslovakia
Kommentare deaktiviert für Wie die Lizenz auf die medizinische Tatigkeit zu bekommen

Jeder Burger der Russischen Foderation kann die Fahigkeiten fur die Fuhrung einer beliebigen vom Gesetz erlaubten Tatigkeit verwenden, und das Recht frei das Unternehmertum ist in der russischen Verfassung – den Hauptgesetz des Landes gefestigt.

Im allgemeinen Blick ist die Ordnung der Lizenzierung in FS №99 von 04.05.2011 verordnet. Obwohl fur jede Art der der Lizenzierung unterliegenden Tatigkeit die Dienstordnungen gelten. So soll sich jede Form der medizinischen Tatigkeit in der strengen Ubereinstimmung mit FS № 323 von 21.11.2011 “Uber die Grundlagen des Gesundheitsschutzes der Burger” verwirklichen. D.h. die Lizenz auf die medizinische Tatigkeit wird nur bei der Versorgung bestimmt vom Gesetz die Ordnung der Komplettierung des Personals und der Formausrustung ausgegeben.

Nach der Abgabe der Dokumente auf das Erhalten der Lizenz auf die Verwirklichung der medizinischen Tatigkeit, bevollmachtigt auf die Annahme wird die Losung dem Organ 45 Tage gegeben.